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Tuesday November 21st 2017

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Asyllage: Bund eröffnet zusätzliche Unterkünfte und trifft Fachleute der Kantone

Bund eröffnet zusätzliche Unterkünfte und trifft Fachleute der Kantone

Bund eröffnet zusätzliche Unterkünfte und trifft Fachleute der Kantone

Die Schweiz verzeichnet seit Juni eine anhaltend hohe Zahl von Asylgesuchen. Bisher konnten Bund und Kantone alle neuen Asylsuchenden registrieren und unterbringen. Die Schweiz ist nicht primäres Zielland der Menschen, die über die östliche Migrationsroute nach Westeuropa gelangen. Angesichts der angespannten Lage in Europa treffen Bund und Kantone gleichwohl gemeinsam Vorkehrungen, um die Aufnahmefähigkeit der Schweiz bei einem weiteren raschen und starken Anstieg der Asylgesuche sicherzustellen. Vertreter des Bundes haben sich dazu heute mit den Fachleuten der Kantone zu einem Informationsaustausch getroffen.

In den letzten Wochen registrierte das Staatssekretariat für Migration (SEM) zahlreiche Personen, die in der Schweiz Asyl beantragen. Die Unterbringungskapazitäten des Bundes sind deshalb ausgelastet. Von den Nachbarstaaten verzeichnen insbesondere Deutschland und Österreich nach wie vor einen starken Zustrom von Asylsuchenden, die via die Türkei-Griechenland-Balkan-Route eintreffen, während die Migration über das zentrale Mittelmeer nach Italien leicht unter dem Niveau von 2014 liegt. Die Schweiz ist weiterhin nicht primäres Zielland für Migrantinnen und Migranten, die von Südosten nach Westeuropa gelangen, die Einführung von Grenzkontrollen in mehreren europäischen Staaten führte bisher nur zu einer geringen Ausweichbewegung in die Schweiz. Die Situation in Europa bleibt aber volatil und eine Änderung der Migrationsbewegungen ist nicht ausgeschlossen.
Bund nimmt zusätzliche Unterbringungsplätze in Betrieb

Bund und Kantone verstärken darum präventiv ihre Anstrengungen, um die Aufnahmefähigkeit der Schweiz im Falle eines raschen und starken Anstiegs der Asylgesuche sicherzustellen. Ziel der Massnahmen ist, Asylsuchenden in jedem Fall eine menschenwürdige Behandlung und Unterbringung zu gewährleisten sowie ihre Registrierung und Befragung zu garantieren.

In enger Kooperation mit Kantonen und Gemeinden konnte das SEM bereits seit dem Frühling 2015 seine Unterbringungskapazität von rund 2300 auf rund 3050 Plätze steigern. Diese Kapazität wird in den nächsten Wochen weiter erhöht, vorerst in den bestehenden temporären Asylzentren in Menzingen ZG, Perreux NE, Les Rochat VD und Losone, wo insgesamt 258 zusätzliche Plätze vorläufig für sechs bis acht Monate in Betrieb gehen. Die vorgesehene Nutzungsdauer dieser Anlagen wird dadurch nicht verlängert. Zusätzliche Unterkünfte, auch solche, die nicht den üblichen Anforderungen an Grösse oder Infrastruktur entsprechen, werden durch das SEM evaluiert und bei Bedarf rasch in Betrieb genommen. Mit den Kantonen werden zudem Massnahmen für die Erstversorgung von Asylsuchenden vorbereitet, falls in den Strukturen der Empfangs- und Verfahrenszentren (EVZ) vorübergehend keine Plätze vorhanden sind.
Weitere Massnahmen

Das SEM hält weiterhin konsequent fest an der prioritären Behandlung von schwach begründeten Asylgesuchen aus visumsbefreiten Staaten und aus Ländern mit einer sehr tiefen Anerkennungsquote (48-Stunden- und Fast-Track-Verfahren) sowie von Dublin-Fällen. Die Erstbefragungen sowie die Registrierungen von Asylsuchenden aus Eritrea, Syrien und Afghanistan wurden zudem beschleunigt, deren Anhörungen und Entscheide sind dagegen bis auf weiteres zurückgestellt – mit Ausnahme der gesetzlich vorgegebenen Prioritäten, beispielsweise im Falle von unbegleiteten Minderjährigen. Zudem wurden zusätzliche Dolmetschende rekrutiert, um die zügige Registrierung aller Gesuchstellenden in den EVZ zu gewährleisten.

Gleichzeitig hat das SEM den Austausch mit dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), dem Grenzwachkorps (GWK) und den zuständigen kantonalen Gremien nochmals intensiviert, um eine rasche und effektive Zusammenarbeit zu gewährleisten. Staatssekretär Mario Gattiker hat heute die Fachleute der kantonalen Migrationsbehörden, die Asylkoordinatoren sowie Vertreter der Städte und Gemeinden zu einem Informationsaustausch über die Massnahmen des Bundes sowie den Stand der Eventualplanung empfangen.

Das VBS hält sich bereit, bei Bedarf Material und Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen. Zudem wirkt das VBS nach Absprache an der Erweiterung und an der Weiterführung bestehender sowie der Bereitstellung weiterer Unterkünfte mit.