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Monday November 20th 2017

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Asyllage bleibt 2016 angespannt

Asyllage bleibt 2016 angespannt. (Symbolbild)

Asyllage bleibt 2016 angespannt. (Symbolbild)

Aufgrund der anhaltenden Kriegs- und Krisenherde wird der Migrationsdruck auch in diesem Jahr hoch bleiben. Deshalb erwartet der Bund für 2016 anhaltend hohe Asylgesuchseingänge. Eine verlässliche Prognose ist angesichts der vielen, sich rasch verändernden externen Faktoren nicht möglich. Das Staatssekretariat wird die wirksame Behandlungsstrategie konsequent weiterführen. Im Rahmen der Vorsorgeplanung sind Bund und Kantone vorbereitet, besondere Situationen zu bewältigen.

Die Flüchtlingslage ist sehr volatil. Ob jemand in der Schweiz ein Asylgesuch einreicht, hängt von vielen externen Faktoren ab, wovon die meisten zurzeit kaum voraussehbar sind. Deshalb ist es dem Staatssekretariat für Migration SEM aktuell nicht möglich, eine verbindliche Prognose zu erstellen. Das SEM geht aber davon aus, dass 2016 mit grosser Wahrscheinlichkeit kaum weniger Asylgesuche eingehen werden, als 2015 (rund 40 000).

SEM setzt seine Behandlungsstrategie konsequent fort

Um die eingehenden Gesuche effizient bewältigen zu können, setzt das SEM weiterhin auf seine bewährte Behandlungsstrategie: In erster Priorität werden offensichtlich unbegründete Asylgesuche behandelt. Ebenso behält das SEM die beschleunigten Verfahren (48-Stunden-Verfahren und Fast-Track-Verfahren) bei für Personen aus bestimmten Ländern mit wenig Aussicht auf Asyl. Auch wendet die Schweiz das Dublin-Abkommen konsequent an: Personen, für deren Gesuch nicht die Schweiz zuständig ist, werden nach Möglichkeit an den zuständigen Staat rückgeführt. Personen, die kein Recht haben in der Schweiz zu bleiben, werden rasch und konsequent weggewiesen.

Die Fokussierung auf diese Schritte trägt dazu bei, dass das Asylsystem auch bei anhaltend hohen Gesuchszahlen funktionstüchtig bleibt. Sie kann jedoch zur Folge haben, dass die Verfahren von schutzbedürftigen Personen etwas länger dauern. Eine weitere Effizienzsteigerung ist durch die beschleunigten Asylverfahren möglich, wie sie im Rahmen der Neustrukturierung des Asylwesens vorgesehen sind – wenn diese am 5. Juni von der Bevölkerung genehmigt wird.

Bund und Kantone haben bereits in den letzten Monaten ihre Unterbringungskapazitäten deutlich erhöht. Der Bund hat seine eigenen Plätze (dauerhaft und temporär) auf 5000 ausgebaut. Um für die weiteren Entwicklungen gewappnet zu sein, arbeiten Bund und Kantone mit verschiedenen Szenarien, die teilweise auch höhere Kapazitäten erfordern würden. Das Ziel besteht darin, die bestehenden militärischen und zivilen Unterkünfte optimal zu nutzen, deshalb wird die gemeinsame Vorsorgeplanung zur Unterbringung von Asylsuchenden weiter vorangetrieben. Dabei stehen derzeit die Kapazitäten im Vordergrund, die es braucht, um die ankommenden Asylsuchenden rasch zu registrieren.