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Tuesday November 21st 2017

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Anschlagsversuch auf die Komplementärmedizin

Bisher bieten nur wenige Krankenkassen Komplementärmedizinbehandlungen an. Bei vielen Krankenkassen kostet es im Vergleich zusätzlich, weil Homöopathie nur bei Abschluß einer Zusatzversicherung angeboten wird.

Das Volk hingegen stimmte klar für die Komplementärmedizin.

Dennoch wird abermals versucht, die Komplementärmedizin auszuschalten und alleine der Pharmaindustrie die Pfründe zu sichern.

Der Eid des Hippokrates: Ärzte haben dem Patienten zu helfen, nicht der Pharmaindustrie (beim Füllen ihrer Kassen)

Der Eid des Hippokrates (Bild): Ärzte haben dem Patienten zu helfen, nicht der Pharmaindustrie (beim Füllen ihrer Kassen)

Am 17. Mai 2009 hat sich das Schweizer Stimmvolk mit 67 Prozent Ja-Stimmen klar „für die Berücksichtigung der Komplementärmedizin“ im Gesundheitswesen ausgesprochen und eine entsprechende Verfassungsbestimmung angenommen. Wie bei der Ausschaffungsinitiative aber auch, wird durchs Hintertürchen versucht, den Volkswillen zu torpedieren. Denn – so heißt es in einer heutigen Mitteilung der Bundesverwaltung – „der neue Verfassungsartikel sage“ schließlich noch „nichts über konkrete Methoden oder Maßnahmen aus.“

Die Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen (ELGK) empfiehlt, die fünf vorgelegten komplementärmedizinischen Methoden nicht in den Leistungskatalog der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) aufzunehmen. Die Methoden haben nach Ansicht der Kommission den massgeblichen Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW) nicht standgehalten. Der Entscheid liegt nun beim Eidgenössischen Departement des Innern (EDI).

Die Fachgesellschaften für Anthroposophische Medizin, Homöopathie, Neuraltherapie, Phytotherapie und Traditionelle Chinesische Medizin haben im April 2010 beantragt, ihre komplementärmedizinischen Methoden in die Leistungspflicht der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) aufzunehmen.

Die ELGK hat die fünf Gesuche sorgfältig bewertet und beurteilt. Als Massstab dienten die Kriterien „Wirksamkeit“, „Zweckmäßigkeit“ und „Wirtschaftlichkeit“ (WZW), die gemäß Artikel 32 Krankenversicherungsgesetz (KVG) für eine Kostenübernahme durch die OKP erfüllt sein müssen.

Die umstrittene Empfehlung

Die ELGK empfiehlt dem EDI aufgrund ihrer eingehenden Überprüfung, keine der fünf ärztlichen, komplementärmedizinischen Methoden in die obligatorische Krankenpflegeversicherung aufzunehmen. Nach Ansicht der ELGK sind die Kriterien „Wirksamkeit“, „Zweckmäßigkeit“ und „Wirtschaftlichkeit“ gemäß Artikel 32 KVG auch unter Berücksichtigung neuer Studienergebnisse nicht erfüllt. Die ELGK hat diese neuen Studien geprüft, ist aber zum Schluss gekommen, dass diese keine neuen Elemente enthalten, welche ein Rückkommen auf den Entscheid von 2005 und eine Aufnahme in den Leistungskatalog erlauben würden.

Aufgrund der Empfehlung der Eidgenössischen Leistungskommission wird das EDI über die Aufnahme der komplementärmedizinischen Leistungen in die OPK entscheiden.

Die ELGK ist der Ansicht, dass zur Umsetzung der Bestimmung von Artikel 118a Bundesverfassung und zur Zulassung dieser fünf Methoden zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung die gesetzliche Grundlage ergänzt werden müßte.

Hintergrund

Am 29. April 2010 haben die Fachgesellschaften für Anthroposophische Medizin, Homöopathie, Neuraltherapie, Phytotherapie sowie Traditionelle Chinesische Medizin beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) Gesuche um Aufnahme ihrer komplementärmedizinischen Leistungen in den Leistungskatalog der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) eingereicht.

Das BAG hat die Gesuche auf ihre Vollständigkeit hin geprüft und den Dachverband (Union der Komplementärmedizinischen Ärztegesellschaften) gebeten, ihnen für jede der fünf Methoden Experten zu nennen, die sich zu den Gesuchen äußern können. Die Stellungnahmen dieser Experten wurden anschließend zusammen mit den vollständigen Dossiers und einer Einschätzung des BAG an die beratende Kommission ELGK weitergeleitet.

Aufgabe der ELGK war es, die Anträge zu beurteilen und zuhanden des EDI eine Empfehlung abzugeben. Die ELGK besteht aus insgesamt 20 Vertretern und Vertreterinnen der Ärzteschaft (darunter neu ein Komplementärmediziner), der Apothekerschaft, der Krankenversicherungen, der Versicherten, der Kantone, der Analysen-, Mittel- und Gegenständekommission, einem Dozenten der Laboranalytik und Vertretern der medizinischen Ethik.