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Gesellschaft

Schweizerin (21) bricht grapschenden „Flüchtling“ (20) die Nase +++ Blocher will allfällige Buße zahlen

Frauen als Freiwild: Seit der weltweiten Einladung der deutschen Kanzlerin Merkel an sogenannte Flüchtlinge hat Europa – haben namentlich die EU-Länder Westeuropas – neue Probleme. Dies mußte auch eine Genferin erfahren, die in Wien Silvester feierte. Weil sie einem Grapscher die Nase gebrochen hat, ist eine Schweizerin in Wien wegen Körperverletzung angezeigt worden. Die junge Frau aus Genf feierte mit

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Meinung & Debatte

Mißbrauch und Pervertierung des Verfassungsschutzes Deutschland: Wo bleibt der Aufschrei der deutschen Journalisten?

Ein Spitzenpolitiker der Regierung in Deutschland, Ralf Stegner, gibt völlig offen zu, daß man den Verfassungsschutz als Kampfinstrument gegen die Opposition einsetzt. Und Maaßen entfernt wurde, damit man die Behörde derlei mißbrauchen und pervertieren kann. Aber aktuell herrscht zur offenen Äußerung Stegners, daß der Verfassungsschutz, der ja eigentlich die Verfassung, das demokratische System mit Regierung und Opposition schützen soll, als

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Ausschaffungsinitiative: Nur 10% Umsetzung, bei manchen Delikten 0%

Obwohl ausländische Sozialhilfebetrüger ausgeschafft werden müßten kam es 2017 (für 2018 liegt noch keine Statistik vor) zu keinem einzigen Landesverweis.

Die vom Bundesamt für Statistik erhobenen Zahlen für das Jahr 2017 liegen seit Dezember 2018 vor und belegen, daß die angenommene Volksinititiave einfach nicht umgesetzt wird.

In nur effektiv 10% der Verurteilungen bei anderen Delikten wie solchen gegen Leib und Leben (Mord, Totschlag, Körperverletzung) oder Vergewaltigung kam es zu Ausschaffungen.

 

Weltwirtschaftsforum, WEF 2019: Armee im Einsatz

Der Einsatz der Armee zugunsten des Kantons Graubünden für das Jahrestreffen des Weltwirtschaftsformum (WEF) 2019 in Davos hat begonnen.

Unter der Einsatzverantwortung der zivilen Behörden des Kantons Graubünden sind bereits etliche Armeeangehörige am Erstellen des Sicherheitsdispositivs.

Angehörige der Armee (AdA) haben die Arbeiten zugunsten des Kantons Graubünden für das WEF-Jahrestreffen 2019 aufgenommen.

Vorbereitungs- und Aufbauarbeiten im Bereich der Sicherheitsmaßnahmen, der Logistik und der Führungsunterstützung sind im vollen Gange. Das Eidg. Parlament hat für den WEF-Einsatz der Armee im Assistenzdienst vom 18. bis 28. Januar 2019 eine Obergrenze von 5’000 AdA festgelegt.

In Davos selbst kommt während des Jahrestreffens nur ein Teil davon zum Einsatz. Der andere Teil schützt Infrastruktureinrichtungen außerhalb von Davos und erbringt Leistungen in den Bereichen Logistik sowie Führungsunterstützung.

Die Truppe verfügt zur Erfüllung ihrer Aufgaben während des Assistenzdienst-Einsatzes über Polizeibefugnisse gemäß der „Verordnung über die Polizeibefugnisse der Armee“.

Für die Sicherheit im Luftraum – eine Bundesaufgabe – ist die Luftwaffe verantwortlich. Sie führt neben dem Luftpolizeidienst auch Überwachungsflüge und Lufttransporte zu Gunsten des Kantons Graubünden durch. Für den Luftraum über Davos gilt: Am Freitag, 18. Januar 2019, von 08.00 bis 16.00 Uhr, wird für das Training der Luftwaffe eine Danger-Area (D-Area) aktiviert. Von Montag, 21. Januar 2019, 08.00 Uhr, bis (längstens) Samstag, 26. Januar 2019, 17.00 Uhr, ist der Luftraum durchgehend eingeschränkt.

Auch dieses Jahr können WEF-Besucher (VIP) direkt in Dübendorf landen und mit privaten Helikoptern oder auf dem Landweg nach Davos weiterreisen. Auf dem Militärflugplatz Dübendorf werden deshalb Personenkontrollen und Zollabfertigungen nach Schengen-Vorgaben durchgeführt.

Der Einsatz der Armee erfolgt nach dem Subsidiaritätsprinzip – die Einsatzverantwortung liegt bei den zivilen Behörden des Kantons Graubünden. Gesamteinsatzleiter ist der Kommandant der Kantonspolizei Graubünden, Oberst Walter Schlegel.

Der Chef Kommando Operationen und Stellvertreter Chef der Armee, Korpskommandant Aldo C. Schellenberg, führt den Einsatz der am WEF eingesetzten Militärformationen.

Mißbrauch und Pervertierung des Verfassungsschutzes Deutschland: Wo bleibt der Aufschrei der deutschen Journalisten?

Ein Spitzenpolitiker der Regierung in Deutschland, Ralf Stegner, gibt völlig offen zu, daß man den Verfassungsschutz als Kampfinstrument gegen die Opposition einsetzt.

Und Maaßen entfernt wurde, damit man die Behörde derlei mißbrauchen und pervertieren kann.

Aber aktuell herrscht zur offenen Äußerung Stegners, daß der Verfassungsschutz, der ja eigentlich die Verfassung, das demokratische System mit Regierung und Opposition schützen soll, als Kampfinstrument gegen die Opposition eingesetzt wird, nur eines:

Laute Stille.

Wenn solcherlei in Rußland oder China passieren würde, würden sich die Journalisten der deutschen Staats- und Konzernmedien die Finger wund-schreiben.

So oder so:

Wenn der Verfassungsschutz, der die Demokratie und Verfassung eigentlich schützen soll, gegen die Verfassung eingesetzt wird, ist dies ähnlich als wenn die Polizei zum Beispiel im Drogenhandel mitspielen würde.

Es ist nicht mehr rechtsstaatlich.

Remo Maßat

 

SPD-Spitzenpolitiker gibt offen zu: Verfassungsschutz als Instrument gegen den politischen Gegner

Völlig offen gibt ein führender Politiker der großen Koalition in Deutschland zu, daß die Entlassung Maaßens initiiert wurde, um den Verfassungsschutz des Landes nun gegen die politische Opposition einsetzen zu können.

SPD-Spitzenpolitiker Ralf Stegner äußert dies öffentlich auf Facebook.

Es erinnert an den Umgang mit politischen Gegnern zu Zeiten des Kommunismus oder National-Sozialismus.

Im Wortlaut schrieb Stegner:

„Die Rechtspopulisten von der AFD kommen endlich in den Fokus des Verfassungsschutzes. Dazu mußte der unselige Herr Maaßen gehen, damit das passieren kann, was längst überfällig war.“

Kommentar zur Sache

Hypothekarverschuldung, Kapitalmarkt und Immobilienmarkt im Fokus

Zingünstige Immobiliendarlehen (Hypothek) für Bauträger sind ein Erfolg (Bild: PrivaterImmobilienverkauf.ch)

Der Bundesrat ist an seiner Sitzung vom 16. Januar 2019 über den Jahresbericht des Beirates Zukunft Finanzplatz informiert worden. Thematische Schwerpunkte im Jahr 2018 bildeten die Stärkung des Kapitalmarkts und die Situation auf dem Schweizer Immobilienmarkt.

In seinem Jahresbericht für 2018 hält der Beirat Zukunft Finanzplatz fest, daß sich der Schweizer Kapitalmarkt in den letzten Jahren nur mangelhaft entwickelt hat und daß eine Reform der Verrechnungssteuer dringend angegangen werden sollte.

Der Beirat hatte eine entsprechende Empfehlung zuhanden des Bunderates verabschiedet.

Zudem analysierte der Beirat in einer separaten Stellungnahme die Situation auf dem Schweizer Immobilienmarkt. Die Hypothekarverschuldung in der Schweiz ist aufgrund der langanhaltenden Tiefzinsperiode und der steuerlichen Anreize bei der Wohneigentumsbesteuerung hoch und wächst schneller als die Gesamtwirtschaft.

Aus Sicht des Beirates sollte der Systemwechsel der Wohneigentumsbesteuerung, wie er in seiner Empfehlung von März 2016 formuliert wurde, so rasch wie möglich an die Hand genommen werden.

Nachdem sich im Bereich der Wohnrenditeliegenschaften substanzielle Risiken für die Finanzstabilität aufgebaut haben, empfiehlt der Beirat, weitere dämpfende Maßnahmen in Betracht zu ziehen, die dem Aufbau dieser Risiken Einhalt gebieten.

Neben risikobasierten instituts-spezifischen Maßnahmen im Rahmen der Aufsichtstätigkeit erscheinen ihm auch Maßnahmen der Selbstregulierung der Branche zielführend.

Daneben befaßte sich das Beratungsgremium mit weiteren zukunftsgerichteten Themen. So stellt der Beirat fest, dass der Schweizer Finanzplatz im Bereich «Sustainable Finance» grundsätzlich gut aufgestellt ist.

Primär ist die Finanzbranche selber gefordert, Potentiale in diesem Bereich zu nutzen. Die Aktivitäten des Bundes werden eher subsidiär geortet, etwa bei der Entwicklung einer international anerkannten Taxonomie. Weitere erörterte Themen sind die Positionierung der Schweiz als Standort mit grösstmöglicher Datensicherheit und die Frage der Wünschbarkeit von elektronischem Zentralbankgeld.

Am 5. Dezember 2014 hatte der Bundesrat beschlossen, einen Beirat einzusetzen, der die künftigen Herausforderungen und Zukunftsperspektiven des Finanzplatzes aus strategischer Sicht beurteilen und ihm gegebenenfalls Handlungsempfehlungen unterbreiten soll. Geleitet wird der Beirat von Professor Aymo Brunetti.

Neben dem Privatsektor und den Behörden ist auch die Wissenschaft darin vertreten.

Die Schweiz und die internationale Handelskrise +++ Großbritannien neu in der Efta?

Der Bundesrat hat am 16. Januar 2019 den Bericht zur Außenwirtschaftspolitik 2018 verabschiedet.

Der Bericht behandelt unter anderem die Eskalation von Maßnahmen und Gegenmaßnahmen zwischen den Handelsmächten.

Der internationale Handel erlebt eine Eskalation von protektionistischen Maßnahmen und Gegenmaßnahmen zwischen den Handelsmächten.

Internationale Organisationen wie die WTO und die OECD stehen unter großem Druck, in diesem Spannungsfeld ihre Strukturen zu reformieren.

Die Schweiz ist eine überdurchschnittlich in die globalen Märkte integrierte, mittelgroße Volkswirtschaft.

Sie wäre von einer Erosion der bisherigen regelbasierten Welthandelsordnung besonders betroffen. Sie engagiert sich daher gemeinsam mit gleichgesinnten Ländern für Reformen in der WTO.

Daneben bleiben die Weiterentwicklung des Freihandelsnetzes und die Verbesserung des Zugangs der schweizerischen Unternehmen zu ausländischen Märkten wichtige Pfeiler der Außenwirtschaftspolitik.

Bezüglich institutionellen Abkommen mit der EU führt der Bundesrat als nächsten Schritt eine Konsultation durch.

Tritt Großbritannien der Efta bei?

Angesichts des anstehenden Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU (Brexit) steht zudem die möglichst lückenlose Fortführung und Weiterentwicklung der bisherigen Wirtschaftsbeziehungen im Vordergrund.

Die Gesamtübersicht des Berichts sowie das Schwerpunktkapitel werden im Internet auch auf Englisch veröffentlicht.

Asyl / „Flüchtlinge“: Schweiz und Äthiopien regeln Rückkehr +++ Es fließt Steuergeld +++ Rückführungen CH: 57%, EU 37%

Die Schweiz und Äthiopien haben ihre Zusammenarbeit im Bereich der Rückkehr von Personen, die sich irregulär in der Schweiz aufhalten, rechtlich geregelt.

Im Rahmen dieser Vereinbarung verpflichtet sich Äthiopien, die Schweiz bei der Feststellung der äthiopischen Staatsangehörigkeit zu unterstützen und ihre Staatsangehörigen, die sich ohne Aufenthaltsrecht in der Schweiz aufhalten, zurückzunehmen.

Die Zusammenarbeit mit Äthiopien im Bereich der Wegweisung abgewiesener Asylsuchender war in der Vergangenheit für alle europäischen Staaten schwierig.

Im Februar 2018 konnte die EU schließlich eine Vereinbarung mit dem afrikanischen Staat abschließen und so die Zusammenarbeit im Rückkehrbereich rechtlich regeln.

Nach dem Besuch einer Delegation des Staatssekretariates für Migration (SEM) im November 2018 in Addis Abeba erklärte sich Äthiopien bereit, diese Vereinbarung mit der EU auf die Schweiz auszudehnen.

Nun hat Äthiopien diese Vereinbarung mit der Schweiz im Rückkehrbereich offiziell bestätigt.

Äthiopien erklärt sich nun – zur eigentlichen Selbstverständlichkeit – bereit, eigene Staatsangehörige ohne Aufenthaltsrecht in der Schweiz zurückzunehmen.

Darüber-hinaus hält das Abkommen die Abläufe zur Prüfung und Feststellung der äthiopischen Staatsangehörigkeit ebenso fest. Neben der Möglichkeit zur freiwilligen Rückkehr bestehen nun also auch rechtliche Grundlagen für zwangsweise Rückführungen nach Äthiopien.

Es fließt Schweizer Steuergeld

Mit dem Ziel, die gesellschaftliche Wiedereingliederung zurückkehrender äthiopischer Staatsbürger zu fördern, wird die Schweiz ein Projekt der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und der äthiopischen Agentur für Flüchtlinge und Reintegration (Agency for Refugees and Reintegration Affairs- ARRA) zur Integration in ihrer Heimat unterstützen.

Erste Effekte schon im 2018 – Zunahme der freiwilligen Rückkehr

Letztes Jahr war bereits eine äthiopische Delegation in der Schweiz, um erste Identitätsbefragungen durchzuführen.

In der Folge konnte die Schweiz in der zweiten Jahreshälfte erste ausreisepflichtige Personen zwangsweise nach Äthiopien zurückführen.

Zuvor waren zwangsweise Rückführungen ohne gültige Reisedokumente nicht möglich. Weitere 28 Personen reisten freiwillig nach Äthiopien zurück – dies entspricht einer Zunahme von 16,6 Prozent gegenüber 2017 beziehungsweise 133 Prozent gegenüber 2016.

300 Äthiopier müssen noch ausreisen – nicht alle reisen nach Äthiopien

Aktuell halten sich noch rund 300 ausreisepflichtige Personen aus Äthiopien mit einer rechtskräftigen Wegweisung in der Schweiz auf.

Ähnlich wie bei der geänderten Politik von Schweden zahlreiche Syrer etc. von Schweden nach Deutschland reisen, reisen auch nicht sämtliche ausreisepflichtigen Äthiopier nach Äthiopien aus, sondern vielfach auch in Länder, die aufnahmewillig sind wie aktuell das nördliche Nachbarland Deutschland.

Rückführungen CH: 57%, EU 37%

Die Schweiz ist mit einer Rückweisungsquote von 56,8 Prozent (2017) eines der effizientesten Länder Europas im Bereich des Wegweisungsvollzuges.

Innerhalb der EU lag dieser Wert im gleichen Jahr bei 36,6 Prozent.

Wobei in dieser Statistik sowohl Staaten sind, die zurückführen wollen wie z. B. viele osteuropäische Länder oder auch Länder, die gar nicht an Rückführungen interessiert sind wie z. B. die deutsche Regierung.

Zahlreiche Migranten reisen innerhalb der EU nach Deutschland ein aufgrund der Aufnahmewilligkeit und freiwillig hohen Sozialleistungen.

Insofern ist die Ausreisequote Schweiz mit Europäische Union ein hinkender Vergleich, weil die EU Länder mit ganz unterschiedlicher Einreisepolitik hat, sodaß zahlreiche Flüchtlinge innerhalb der EU „flüchten“.

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Schon 1 Jahr nach Abschluß mehr Gehalt und bessere Positionen

Weiterbildung lohnt sich offenbar:

Bereits ein Jahr nach Abschluß einer höheren Berufsbildung zeigen sich positive Effekte auf Gehalt und Karriere.

Dies geht aus einer aktuellen Untersuchung hervor.

Die höhere Berufsbildung ermöglicht Personen mit Berufsausbildung den Abschluß einer Ausbildung auf Niveau Tertiärstufe. 2016 strebten gut 30 000 Kandidaten einen Abschluß der höheren Berufsbildung an.

Die Verbesserung der Position auf dem Arbeitsmarkt sowie des Einkommens sind dabei ausschlaggebend bei der Wahl einer solchen Ausbildung. Ein Jahr nach Ausbildungsabschluß geben bereits mehr als die Hälfte der Absolventen an, die Ausbildung habe einen positiven Effekt auf ihr Gehalt und ihre Karrierechancen.

Das zeigen die Ergebnisse der ersten Erhebung zur höheren Berufsbildung des Bundesamtes für Statistik (BFS).

Produktwarnung wegen Elektroschlag: Dell ruft den «Power Bank Hybrid Adapter» zurück

In Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) ruft Dell das Ladegerät «Power Bank Hybrid Adapter» zurück. Es besteht das Risiko eines elektrischen Schlages. Der betroffene Adapter wird kostenlos ersetzt.

Welche Gefahr geht von den betroffenen Produkten aus?

Beim dem Dell „Power Bank Hybrid Adapter“ kann sich die Endkappe lösen. Es besteht die Gefahr eines elektrischen Schlages.

Welche Produkte sind betroffen?

Vom Produktrückruf betroffen ist der «Power Bank Hybrid Adapter» von Dell (vgl. beiliegendes Bild).

Was sollen betroffene Konsumentinnen und Konsumenten tun?

Möglicherweise betroffene Kunden sind gebeten, auf der Webseite https://www.dellproduct.com zu überprüfen, ob Ihr Produkt vom Produktrückruf betroffen ist und die dortigen Anweisungen zu befolgen. Betroffene Adapterstücke werden von Dell kostenlos ersetzt.

Vermessung von fünf Weltraum-Blitzen +++ Zusammenarbeit von Schweiz – China – Polen

Während die EU noch heftig streitet, ob man überhaupt mit China zusammenarbeiten darf, gibt es zwischen der Schweiz und China nicht nur ein Freihandelsabkommen sondern auch wissenschaftliche Zusammenarbeit:

Ein am PSI (Paul Scherrer-Institut) entwickelter Detektor namens POLAR hat vom Weltall aus Daten gesammelt. Im September 2016 war das Gerät an Bord der jüngsten chinesischen Raumstation in den Orbit der Erde befördert worden. Von dort hat POLAR sogenannte Gammablitze, die in großer Ferne im Universum aufblitzen, aufgenommen.

Gammablitze sind Ausbrüche extrem energiereichen Lichtes, die jedoch Forscher noch immer ein großes Rätsel sind.

Senden Schwarze Löcher Gammablitze?

Unter anderem ist nicht geklärt, was ihr Ursprung ist; womöglich werden die Lichtblitze bei der Entstehung Schwarzer Löcher ausgesandt.

Um Gammablitze besser zu verstehen, vermaß POLAR eine bestimmte Eigenschaft ihres Lichtes: die sogenannte Polarisation.

Den Forschern gelang die Aufnahme von mehreren dutzend Gammablitzen, von denen sie nun fünf genau ausgewertet haben.

Dabei zeigte sich:

Das Licht der Gammablitze hat einen niedrigen Polarisationsgrad.

Demnach können nun diejenigen Theorien zu Gammablitzen, die von einem hohen Polarisationsgrad ausgehen, als weniger wahrscheinlich gelten.

POLAR wurde gemeinsam mit Forschern der Universität Genf sowie mit Wissenschaftlern in China und Polen realisiert.

Ihre Auswertung der fünf Gammablitze veröffentlichten die Forscher nun in der Fachzeitschrift namens „Nature Astronomy“.

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