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Greta Thunberg: Auf Rückfahrt von Davos plötzlich ohne Einweg-Plastik beim Speisen

Niemand hätte die erste Rede einer Greta Thunberg interessiert, hätte man nicht seitens der Medien den Lesern und Zuschauern im Fernsehen vorgegaukelt, daß bei der Rede angeblich viele Zuhörer dabei gewesen waren. Was nicht der Fall war, wie der Blog „unbesorgt“ hier enthüllte. Und worüber die meisten bzw. anscheinend sogar fast alle Medien (außer alternative Publikationen wie z. B. Achgut.com

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Integration: Auch bei 3. Generation kaum Interesse an Einbürgerung

Seit dem 15. Februar 2018 können sich Ausländer, deren Großeltern bereits in der Schweiz gelebt haben, erleichtert einbürgern lassen.

Die Eidgenössische Migrationskommission EKM hat eine Erhebung in Auftrag gegeben. Der Bericht zieht nach einem Jahr Bilanz:

Von rund 25 000 jungen Ausländern, die zur dritten Generation gezählt werden, haben im ersten Jahr circa 3000 Personen ein klares Interesse an der Einbürgerung gezeigt, 1065 Gesuche wurden eingereicht und 309 Personen erhielten über diesen Weg die Staatsbürgerschaft.

Der Nachweis, daß ein Elternteil fünf Jahre die obligatorische Schule besucht haben muss, zeigte sich als Stolperstein. Diese Anforderung steht im Widerspruch zur damaligen Einwanderungsrealität der Großeltern.

Von den 1065 Anträgen entfallen knapp 80% auf Staatsangehörige aus vier Ländern: Italien, Türkei, Kosovo und Spanien. 55% der Gesuche wurden von EU/EFTA-Staatsangehörigen gestellt, bei den Eingebürgerten entfielen 72% auf EU/EFTA-Staatsangehörige.

Zwei Drittel der Einbürgerungsgesuche stammten von Jugendlichen aus sechs Kantonen. Hierbei handelt es sich um Kantone mit einem überdurchschnittlich hohen Anteil an Personen ausländischer Staatsangehörigkeit, die die Voraussetzungen für die Einbürgerung erfüllen.

Die kantonalen Einbürgerungsgesetze von fünf dieser Kantone werden als restriktiv eingestuft. Der Bericht legt nahe, dass mit der erleichterten Einbürgerung einbürgerungswilligen Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine Möglichkeit gegeben wurde, der restriktiven kantonalen Gesetzgebung auszuweichen.

Einwanderungsrealität der Großeltern steht im Widerspruch zu den Anforderungen

Welche Anforderungen bereiteten den potenziellen Gesuchstellenden die grössten Schwierigkeiten? Der Bericht zeigt auf, dass viele Interessierte nicht nachweisen konnten, dass ein Elternteil fünf Jahre die obligatorische Schule in der Schweiz besucht hatte.

Dies kann auf die damalige Einwanderungsrealität zurückgeführt werden, so die EKM: Viele Großeltern der dritten Ausländergeneration arbeiteten während Jahren als Saisonarbeiter (Saisonniers) in der Schweiz.

Der Familiennachzug war erst möglich, nachdem die Saisonbewilligung in eine Aufenthaltsbewilligung umgewandelt worden war. Folglich zeigt sich auch, daß viele Eltern der Betroffenen als Jugendliche in die Schweiz kamen.

Sie besuchten nur noch wenige Jahre die obligatorische Schule, hängten jedoch eine Berufsbildung an. Die Anforderungen zur erleichterten Einbürgerung sind offensichtlich nicht optimal auf diese Einwanderungsgenerationen ausgerichtet.

Die EKM empfiehlt aufgrund dieser Erkenntnis, die Berufsbildung bei den Eltern als Nachweis der Integration ebenfalls zu berücksichtigen und die entsprechenden Gesetzesbestimmungen anzupassen.

 

EKM will mehr Einbürgerungen: Aktive Information zur erleichterten Einbürgerung

Der EKM ist es ein großes Anliegen, das Verfahren transparenter und einfacher zu gestalten und betroffene Personen zu ermutigen, vermehrt von ihrem neuen Recht Gebrauch zu machen.

Sie erachtet es daher als wichtig, daß die Gemeinden und Kantone einen aktiven Beitrag bei der Verbreitung der notwendigen Informationen leisten.

Umgang mit terroristisch motivierten Reisenden: Ziele und Strategie des Bundesrats

Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 8. März 2019 Ziele und Strategie im Umgang mit terroristisch motivierten Reisenden festgelegt, die eine Schweizer Staatsangehörigkeit haben.

Oberstes Ziel: Die Sicherheit der Schweiz und der Schutz ihrer Bevölkerung.

Beides geht Individualinteressen vor. Die Schweiz trifft deshalb alle operativen Maßnahmen, die ihr zur Verfügung stehen, um eine unkontrollierte Einreise in die Schweiz zu verhindern.

Die Schweiz verweigert die Einreise nicht, führt aber anders als etwa in Deutschland debattiert keine aktive Rückführung von erwachsenen terroristisch motivierten Reisenden durch.

Eine aktive Rückführung kann nur für Minderjährige geprüft werden. Zudem wird die Strafverfolgung terroristischer Straftaten im Tatortstaat nach internationalen Standards angestrebt.

Nach aktuellem Stand des Wissens befinden sich im syrisch-irakischen Konfliktgebiet derzeit rund 20 mutmaßlich terroristisch motivierte Reisende (Männer, Frauen und Kinder), die eine Schweizer Staatsangehörigkeit haben.

Dort werden sie teils durch nichtstaatliche Akteure (De-facto-Mächte) festgehalten. Es besteht das Risiko, dass diese Personen unkontrolliert freikommen.

In diversen Herkunftsstaaten laufen Diskussionen über Rückkehr und Sicherstellung der Strafverfolgung von terroristisch motivierten Reisenden. Der Bundesrat hat nun in seiner Sitzung vom 8. März 2019 seine Ziele und seine Strategie dazu verabschiedet.

Sie sollen den zuständigen Behörden als Basis für die Prüfung und Behandlung von Einzelfällen dienen. An den Zuständigkeiten der verschiedenen Stellen bei Bund und Kantonen ändert sich mit dem Entscheid nichts. Die Kerngruppe Sicherheit des Bundes sorgt für die nötige strategische Koordination.

Keine aktive Rückführung, keine unkontrollierte Rückkehr

Für den Bundesrat ist das oberste Ziel klar: Die Sicherheit der Schweiz und der Schutz ihrer Bevölkerung haben höchste Priorität. Beides geht Individualinteressen vor. Die Schweiz trifft daher alle ihr zur Verfügung stehenden operativen Maßnahmen, um eine unkontrollierte Einreise in die Schweiz zu verhindern. Als Instrumente stehen namentlich die Ausschreibung im Schengener Informationssystem SIS zur verdeckten Aufenthaltsnachforschung oder zur Verhaftung zur Verfügung sowie der polizeiliche und der nachrichtendienstliche Informationsaustausch zwischen den Schweizer und den ausländischen Behörden.

Die Schweiz verweigert diesen Personen die Einreise nicht, dies in Übereinstimmung mit Art. 24 Abs. 2 der Bundesverfassung. Allerdings will der Bundesrat keine aktive Rückführung von Erwachsenen durch Schweizer Behörden. Für Minderjährige jedoch kann eine solche geprüft werden.

Dabei ist das Kindeswohl maßgeblich. Die Rückführung Minderjähriger hat mit dem ausdrücklichen Einverständnis der für den Kindsschutz zuständigen Stellen (kantonale und kommunale Behörden sowie Eltern, falls sie sorgeberechtigt sind) zu erfolgen.

Die Sicherheit der an allfälligen Rückführungen von Minderjährigen beteiligten Personen und Sicherheitsorgane ist in jedem Fall zu gewährleisten. In Staaten, wo es möglich ist, leistet die Schweiz bei Freiheitsentzug Unterstützung im Rahmen des konsularischen Schutzes.

Keine Straffreiheit

Zweites Ziel des Bundesrats: Terroristisch motivierte Reisende mit Schweizer Staatsbürgerschaft bleiben nicht straffrei. Angestrebt wird die Strafverfolgung und der Vollzug allfälliger Strafen im Tatortstaat nach internationalen Standards.

Die Schweiz kann die allfällige Schaffung eines internationalen Spezialgerichts und den Strafvollzug vor Ort mit geeigneten Mitteln unterstützen.

Ist die Strafverfolgung im Tatortstaat nicht möglich, hat die Schweiz eine Verantwortung, ihre Staatsbürger/innen strafrechtlich zu belangen, sobald sie sich wieder in der Schweiz oder in einem Staat befinden, mit dem die Schweiz rechtshilfeweise zusammenarbeiten kann.

Für jene terroristisch motivierten Reisenden, die trotz allem in die Schweiz zurückkehren – ob erwachsen oder minderjährig -, sind zudem Maßnahmen zur Reintegration zu treffen, und zwar vor, während und nach Verbüßung einer Strafe. Solche Maßnahmen sieht der Nationale Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (NAP) vor, der Ende 2017 verabschiedet wurde.

Zwei Gesetzesprojekte

Der NAP wird ergänzt durch ein neues Bündel polizeilicher Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung, namentlich für den Umgang mit Gefährdern. Der Bundesrat wird dem Parlament dazu in Kürze seine Botschaft überweisen.

Bereits am 14. September 2018 hatte er im Rahmen seiner Strategie zur Terrorismusbekämpfung die Botschaft zur Verstärkung des strafrechtlichen Instrumentariums gegen den Terrorismus verabschiedet.

Magerwiesen sollen noch mehr gefördert werden

Immer mehr Wald entsteht Jahr für Jahr in der Schweiz und übernimmt somit frühere Wiesen.

Diese natürliche Entwicklung freut nicht alle, es werden Trockenwiesen bzw. Magerwiesen mit Steuergeldern gefördert.

Heute gibt es im Talgebiet deutlich mehr ökologisch hochwertige, artenreiche Wiesen als noch vor fünfzehn Jahren.

Erste Auswertungen von Monitoringdaten zeigen aber, dass auf vielen Ökoflächen immer noch keine artenreiche Blumenwiese wächst. Die Biodiversität lässt sich gemäss Agroscope-Fachleuten gezielter fördern, wenn die Standortvoraussetzungen besser berücksichtigt werden und die Bewirtschaftung darauf ausgerichtet wird.

Der Bund hat Ziele festgelegt, um den Erhalt der Arten- und Lebensraumvielfalt in der Agrarlandschaft zu garantieren (Umweltziele Landwirtschaft, UZL). Agroscope-Forschende haben im Rahmen des Monitoring-Programms «ALL-EMA» (siehe unten) eine Bestandesaufnahme durchgeführt.

Diese zeigt folgendes Bild: Auf den untersuchten Wiesen, auf denen Massnahmen zur Förderung der Biodiversität angewendet werden, wachsen mehr Pflanzenarten, die durch die Landwirtschaft gefördert werden sollen (UZL-Arten), als auf Flächen ohne Förderung. Der Anteil an qualitativ guten, artenreichen Wiesen hat zudem im Vergleich zu einer ähnlichen Evaluation vor fünfzehn Jahren sowohl in der Tal- als auch in der Hügelzone um etwa ein Drittel zugenommen. Eine für artenreiche Magerwiesen typische Flora kommt aber lediglich auf rund 10% der Flächen vor, artenreiche Fettwiesen finden sich auf rund 30% der untersuchten Flächen.

Im Talgebiet und den tiefer gelegenen Bergregionen sind diese Anteile deutlich geringer als in den oberen Bergregionen, wo sogar auf rund 40% der nicht speziell geförderten Flächen artenreiche Mager- oder Fettwiesen vorkommen.

Weshalb entsprechen nur so wenige Wiesen den Zielvorstellungen?

Es ist nun keinesfalls so, dass sich die Landwirte nicht an die geltenden Vorschriften halten würden. Eine artenreiche Magerwiese gedeiht aber nicht an allen Standorten. Es reicht nicht, nur auf Düngung zu verzichten und spät im Jahr zu mähen. Der Boden muss bereits nährstoffarm sein. Zudem müssen Samen von Pflanzenarten der Magerwiese in der Umgebung vorhanden sein.

Um die Frage zu beantworten, welcher Typ artenreiche Wiese auf einer bestimmten Fläche erhalten oder angestrebt  werden kann, sind die Standortgegebenheiten entscheidend. Diese müssen zur angestrebten Zielvegetation passen. Dazu bedarf es ökologischen und agronomischen Fachwissens, respektive einer fachkundigen Beratung vor Ort. In der zukünftigen Ausgestaltung der Fördermassnahmen müsste dieser Aspekt stärker berücksichtigt werden.

Die Empfehlung

Für die erfolgreiche Erhaltung oder den Aufbau ökologisch hochwertiger, artenreicher Wiesen braucht es:

  • eine Zielformulierung, welche die Standortgegebenheiten, die vorhandenen Pflanzenarten und ihr Entwicklungspotenzial am Standort berücksichtigt,
  • eine darauf abgestimmte Bewirtschaftung und
  • gezielt eingesetztes ökologisches und agronomisches Fachwissen, unter Umständen durch eine fachkundige Beratung.

Das Monitoring-Programm ALL-EMA

Im Monitoring-Programm «Arten und Lebensräume Landwirtschaft − Espèces et milieux agricoles» (ALL-EMA) messen Agroscope-Fachleute im Auftrag des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW) und des Bundesamtes für Umwelt (BAFU), wie sich die Biodiversität im Agrarland entwickelt und ob die «Umweltziele Landwirtschaft» im Bereich Biodiversität erreicht werden. Dies geschieht durch Erhebungen auf 170 landwirtschaftlichen Flächen (jeweils Quadrate von einem Quadratkilometer Grösse) in der ganzen Schweiz in einem fünfjährigen Zyklus. Dabei wird auch der Beitrag der Biodiversitätsförderflächen (BFF) aufgezeigt.

Heute liegen Resultate aus 102 Untersuchungsgebieten vor. Agroscope wertet diese zurzeit aus. Die hier präsentierten Resultate sind ein erstes Beispiel für Analysen, die mit ALL-EMA-Daten möglich sind.

Für detaillierte Informationen siehe www.allema.ch.

(Bild: Wiese in Sent GR (Gabriela Brändle, Agroscope) )

Juradossier: Die Tripartite Konferenz nimmt eine Standortbestimmung vor

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), Bundesrätin Karin Keller-Sutter, hat am 5. März 2019 in Bern zum ersten Mal die Tripartite Jurakonferenz präsidiert.

Sie nahm mit den Juradelegationen der Regierungen der Kantone Bern und Jura eine Standortbestimmung der Lage in Münster BE (Moutier) vor.

Besprochen wurden namentlich die jüngsten Spannungen zwischen den beiden Kantonsregierungen, die Maßnahmen für eine allfällige Wiederholung der Abstimmung vom 18. Juni 2017 zur Kantonszugehörigkeit von Moutier, die Investitionen des Kantons Bern in Moutier sowie die Initiative „Réconciliation“.

Zunächst wies die Vorsteherin des EJPD darauf hin, dass der Bund den Dialog zwischen den beiden Kantonen unterstützen und sich dafür einsetzen würde, dass der Wechsel von Moutier rasch erfolgt, falls die Abstimmung vom 18. Juni 2017 nach Abschluss der Gerichtsverfahren bestätigt werden sollte. Andernfalls würde eine neue Abstimmung unter Beteiligung des Bundes durchgeführt.
Wiederherstellung des Vertrauensverhältnisses

Die Berner Regierung stellte an der Tripartiten Konferenz fest, dass das Vertrauen zwischen den beiden Kantonsregierungen durch bestimmte Ereignisse und Erklärungen der letzten Monate erschüttert worden ist. Beide Regierungen zeigten sich gewillt, das Vertrauen wiederherzustellen und den demokratischen Prozess in Moutier bis zum Ende zu unterstützen und die Charta für Moutier zu beachten.
Zu ergreifende Massnahmen

Der Entscheid der Regierungsstatthalterin des Berner Juras, die Abstimmung vom 18. Juni 2017 zur Kantonszugehörigkeit von Moutier für ungültig zu erklären, ist zurzeit Gegenstand von Beschwerden beim Berner Verwaltungsgericht. Gegen den Entscheid dieses Gerichts, der diesen Sommer erwartet wird, kann noch Beschwerde beim Bundesgericht erhoben werden. In diesem Stadium wären Überlegungen zur Durchführung einer neuen Abstimmung noch verfrüht. Wenn jedoch auch das Berner Verwaltungsgericht die Abstimmung für ungültig erklären sollte, so werden unter Vorbehalt eines allfälligen Urteils des Bundesgerichts bereits Vorbereitungen für die eventuelle Durchführung einer neuen Abstimmung getroffen werden, um Zeit zu gewinnen. Die Gemeinde Moutier würde in diese Überlegungen selbstverständlich einbezogen.
Spital Moutier

Die interkantonale Arbeitsgruppe zur Beurteilung der Szenarien für die Zukunft des Spitals Moutier setzt ihre Arbeiten fort. Beide Regierungen haben ihr Vertrauen in dieses Gremium bestärkt und erwarten demnächst dessen Schlussbericht. Je nach den Schlussfolgerungen werden die Regierungen der Kantone Bern und Jura einen Konsens betreffend die Zukunft der Einrichtung suchen.
Investitionen des Kantons Bern in Moutier

Die Berner Regierung erinnerte daran, dass die Gemeinde Moutier wie alle anderen Gemeinden des Kantons behandelt und in keinem Fall wegen der Unsicherheit bezüglich ihrer Kantonszugehörigkeit benachteiligt werde. Der Kanton Bern wird weiterhin die für den Unterhalt des Berner Verwaltungsvermögens erforderlichen Massnahmen treffen. Es ist keine grössere Investition eingefroren worden. Falls sich eine grössere spezifische Investition als notwendig erweisen sollte, was zurzeit nicht der Fall ist, so würde diese mit der Regierung des Kantons Jura besprochen.
Initiative „Réconciliation“

Schliesslich wies die Bundesrätin darauf hin, dass sich der Bund nicht an den Untersuchungen der Bürgerbewegung „Réconciliation“ beteiligen wird, die einen bikantonalen Status für Moutier prüfen will. Sie betonte jedoch, dass jede Initiative, die zum Dialog in der Bevölkerung von Moutier beiträgt, begrüssenswert ist.

Eröffnung der Woche der französischen Sprache und der Frankophonie (SLFF)

Am 14. März 2019 wurde in Bern die diesjährige Woche der französischen Sprache und der Frankophonie eröffnet. Die Woche wird in Ländern rund um die Welt begangen, um die Vielfalt der Frankophonie zu zeigen.

In der Schweiz finden bis zum 26. März 2019 zahlreiche Veranstaltungen zum Thema Frankophonie in Afrika statt, die Kultur, Fest und gemütliches Beisammensein verbinden. In über fünfzehn Schweizer Städten finden Events statt, wobei der Fokus in der Deutschschweiz auf der Begegnung zwischen Französischsprachigen und Französischlernenden liegt.

Die 24. Woche der französischen Sprache und der Frankophonie (SLFF) wurde am 14. März 2019 unter der Schirmherrschaft des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und der Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren der Westschweiz und des Tessins (CIIP) offiziell lanciert. Der Eröffnungsabend fand in Anwesenheit von Jean-Pierre Grin, Nationalrat und Präsident der Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie, sowie Jean-Pierre Siggen, Staatsrat des Kantons Freiburg und Vizepräsident der CIIP, im «Depot B» in Bern statt.

Die Gruppe der französischsprachigen Botschafterinnen und Botschafter in Bern, der die in der Schweiz akkreditierten Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer der Internationalen Organisation der Frankophonie angehören, vergab bei dieser Gelegenheit zwei jährlich verliehene Preise.

Ausgezeichnet wurde zum einen der Genfer Salon du Livre, die zweitgrösste französischsprachige Buchmesse der Welt, für ihr Engagement zur Förderung der französischsprachigen Literatur in Europa; zum anderen der rumänische Schriftsteller Victor Stoichita, Professor für Kunstgeschichte an der Universität Freiburg, für sein Engagement zur Förderung der Werte der Frankophonie in der Schweiz.

Am Eröffnungsabend gab es auch literarische Darbietungen von Schülerinnen und Schülern aus der Deutschschweiz und einen Auftritt des Slam-Poeten Marc Alexandre Oho Bambe, aka Captaine Alexandre, der als Moderator durch den Abend führte. Der Abend endete mit einem großen afrikanischen Buffet, zu dem mehrere afrikanische Botschaften einen Beitrag leisteten.

Die Woche der französischen Sprache und der Frankophonie findet weltweit in verschiedenen französischsprachigen Regionen im Rahmen des Internationalen Tags der Frankophonie vom 20. März statt. In der Schweiz wird sie vom 14. bis 24. März 2019 durchgeführt.

Dieses Jahr widmet sich die SLFF den sprachlichen und kulturellen Besonderheiten des frankophonen Afrikas. Auf dem Programm stehen Konzerte, Lesungen, Vorträge, kulinarische Spezialitäten, Filme und Ausstellungen mit Bezug zum französischsprachigen Afrika. In über sechzehn Städten der Schweiz finden kulturelle Veranstaltungen statt. Für die Schülerinnen und Schüler aus verschiedenen Sprachregionen des Landes ist es eine Gelegenheit zur Begegnung mit der Sprache durch Aktivitäten wie Slam-Workshops, Dokumentarfilme oder thematische Treffen.

Die Woche der Frankophonie ist in erster Linie ein grosses Fest, bei dem der Austausch, die französische Sprache und die frankophone Kultur im Mittelpunkt stehen.

Gezielte Maßnahmen gegen Probleme mit Gesichtsverhüllungen

Bern, 15.03.2019 – Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative „Ja zum Verhüllungsverbot“ ab, weil die Kantone wie bisher selber über ein Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum entscheiden sollen. Er stellt der Initiative einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber.

Diese Regelung auf Gesetzesstufe ist eine gezielte Antwort auf die Probleme, die Gesichtsverhüllungen mit sich bringen können.

So muß jemand sein Gesicht zeigen, wenn es für die Identifikation notwendig ist. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. März 2019 die Vernehmlassungsergebnisse zum Gegenvorschlag zur Kenntnis genommen und die entsprechende Botschaft verabschiedet.

Die Volksinitiative „Ja zum Verhüllungsverbot“ ist am 15. September 2017 mit 105 553 gültigen Unterschriften eingereicht worden. Sie verlangt, daß überall in der Schweiz – im ganzen öffentlichen Raum und an allen Orten, die öffentlich zugänglich sind – niemand mehr sein Gesicht verhüllen darf.

Ausnahmen sind ausschließlich aus Gründen der Sicherheit, der Gesundheit, des Klimas und des einheimischen Brauchtums möglich und sollen auf Gesetzesstufe konkretisiert werden.

Bundesrat hält Kantone für zuständig

Der Bundesrat lehnt diese Einheitslösung, die für sämtliche Kantone gelten würde, ab. In der Schweiz ist es traditionell Sache der Kantone, den öffentlichen Raum zu regeln. Sie sollen auch künftig selber entscheiden, ob sie ein Verhüllungsverbot möchten.

Zahlreiche Kantone kennen bereits heute ein Vermummungsverbot an Demonstrationen.

Die Kantone Tessin und St. Gallen haben haben nach Abstimmungen unlängst auch ein generelles Verhüllungsverbot eingeführt, andere Kantone (z.B. Zürich, Solothurn) wiederum haben sich auf Politiker-Ebene beschlossen (ohne Abstimmung) bisher dagegen ausgesprochen.

Bei einem Ja zur Initiative wären solche differenzierte kantonale Lösungen nicht mehr möglich. Insbesondere könnten die einzelnen Kantone auch nicht mehr selber regeln, wie sie mit verhüllten Touristinnen aus arabischen Ländern umgehen wollen.
Gezielte Antwort auf Probleme

Der Bundesrat ist sich bewußt, daß Gesichtsverhüllungen wie etwa Burka oder Nikab vereinzelt zu Problemen führen können. Um gezielt auf diese Probleme reagieren zu können, hat er bereits am 20. Dezember 2017 in einem Grundsatzentscheid beschlossen, einen indirekten Gegenvorschlag auf Gesetzesstufe zu erarbeiten. Am 27. Juni 2018 hatte er diesen in die Vernehmlassung geschickt, wo dessen Stoßrichtung von Kantonen und Parteien mehrheitlich begrüßt wurde.

Die vorgeschlagene Regelung auf Gesetzesstufe verlangt, daß Personen ihr Gesicht zeigen, wenn dies zu Identifizierungszwecken notwendig ist, beispielsweise in den Bereichen Migration, Zoll, Sozialversicherungen und Personenbeförderung.

Wer einer wiederholten Aufforderung zur Enthüllung des Gesichts keine Folge leistet, wird mit Buße bestraft. Damit legt das neue Bundesgesetz klare Verhaltensregeln fest. Dadurch sollen Spannungen vermieden sowie sichergestellt werden, dass die Behörden ihre Aufgaben erfüllen können.

Mit Blick auf die Erteilung bestimmter Bewilligungen durch Behörden, namentlich im Ausländer- und Bürgerrecht oder im Sozialversicherungsrecht, kann das Tragen von Gesichtsverhüllungen bereits heute negative rechtliche Konsequenzen haben.

Es kann dazu führen, dass die Verlängerung einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung oder die Gewährung staatlicher Leistungen (z.B. Leistungen der Arbeitslosenversicherung) wegen mangelnder Integration verweigert wird.

Jemanden zu zwingen, das Gesicht zu verhüllen, ist im Rahmen des Strafgesetzbuches (Nötigung, Art. 181 StGB) bereits heute strafbar. Der Bundesrat hat unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vernehmlassung davon abgesehen, hierzu eine zusätzliche Strafbestimmung einzuführen.

Greenpeace-Gründungsmitglied: Klimawandel weder menschengemacht noch eine Krise

Am Dienstagmorgen dieser Woche war Patrick Moore, ein Gründungsmitglied der NGO „Greenpeace“, in der US-amerikanischen TV-Sendung „Fox & Friends“.

Im Fernsehen übte dieser deutliche Kritik an Politikern und Umweltkonzernen, die vor einer angeblich drohenden Klimakatastrophe durch CO2-Emissionen warnen.

Daß das vom Menschen emittiertes CO2 zu einer globalen Klimakatastrophe führe, sei „nicht nur Falschberichterstattung, sondern auch falsche Wissenschaft“. (fake news“)

Moore äußerte:

„Ja, natürlich ist der Klimawandel real. Es gibt ihn seit Anbeginn der Zeit. Aber er ist weder gefährlich noch vom Menschen gemacht.“

Der Klimawandel sei ein völlig natürliches Phänomen und die derzeitige moderne Warmperiode habe vor 300 Jahren begonnen, als die Kleine Eiszeit zu Ende ging. „Nichts, wovor man Angst haben müsste.“ Aber die Klima-Alarmisten leben davon, Angst zu machen. Die meisten Wissenschaftler, die von einer Krise sprechen, würden ihren Lebensunterhalt aus Regierungsaufträgen bestreiten.“

Weiter erklärte Moore:

„Es gibt Wetter und Klima überall auf der Welt. Und tatsächlich ist Kohlendioxid der Hauptbaustein allen Lebens.

Daher kommt die Kohle in einem auf Kohlenstoff basierenden Leben, und das ist jedes Leben zu Lande und zu Wasser.

Und es ist nicht nur das:

Ein bißchen Erwärmung würde mir selbst als Kanadier gar nicht schaden und die Menschen in Rußland hätten gegen ein paar Grad mehr auch nichts einzuwenden.“

Greenpeace Deutschland übrigens behauptet, daß Moore sich angeblich „von der Atomindustrie kaufen“ ließ. Moore war bis 1986 Präsident von Greenpeace Kanada. Greenpeace Schweiz trägt ihre Ansicht vor, daß Moore „ein bezahlter Botschafter der Atom-, Papier- und Gentechnik-Industrie“ sei.

(Bildausriß oben: Briefwechsel zwischen Greenpeace und Moore 1971)

Doris Leuthard (CVP) kassiert 200.000 Fr. zusätzlich von Coop (zusätzlich zu 226.000 Fr. „Rente“ vom Steuerzahler)

226’000 BR-Rente + 100’000 Coop-VR + 100’000 Bell-VR!

Alt-Bundesrätin Doris Leuthard (55) verläßt die Politik und wird flugs Verwaltungsrätin von Coop und der Coop-Tochter Bell.

Coop Verwaltungsrats-Präsident Hansueli Loosli soll sie geholt haben. Bekannt ist, daß Leuthard und Loosli sich seit Jahren kennen und sich auch in der Vergangenheit regelmäßig ausgetauscht haben.

Die Coop-VR-Posten bringen Leuthard 200.000 Fr. zusätzlich ein, schätzt die Handelszeitung.

Zusätzlich zur von Steuerzahlern bezahlten Rente von 226.000 Franken ein.

Die Wahlen am 28. März bzw. 16. April seien reine Formsache.

Die Coop-Verantwortlichen  werden die ehemalige CVP-Magistratin wählen und ihr die beiden lukrativen Ämter zuschanzen, heißt es.

 

Schweizer Kernkraft-Betreiber kritisieren Bundesrat

Die vom Bundesrat vorgeschlagene Revision der SEFV bürdet den KKW-Betreibern Zusatzkosten in Milliardenhöhe auf, so die Kernkraftvereinigung „Swissnuclear“ in einer Mitteilung.

Die geplante Reduktion der Mitsprache der Betreiber in der Verwaltungskommission und das Verbot der Rückerstattung von Überschüssen aus den Fonds schaffen ein großes Ungleichgewicht zwischen Rechten und Pflichten der Betreiber, kritisiert Swissnuclear:

Swissnuclear lehnt die vom Bundesrat vorgeschlagene Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV) in weiten Teilen ab.

Der Branchenverband der Schweizer Kernkraftwerksbetreiber begrüßt zwar die Einführung eines effizienteren Rückforderungsprozesses sowie die Streichung des pauschalen Sicherheitszuschlags von 30%, da dieser weder nötig noch sachlich begründbar ist.

Die neue vorgeschriebene Methodik der Kostenschätzung berücksichtigt konsequent und transparent Unsicherheiten sowie Risiken und macht den Sicherheitszuschlag obsolet.

Wesentliche Elemente der Revision führen jedoch ohne Not zu erheblichen Verschärfungen der Rahmenbedingungen für den Betrieb der Schweizer Kernkraftwerke, die einen wertvollen Beitrag zur Stromversorgungssicherheit des Landes leisten.

Die Realrendite von 2% ist beizubehalten

Die Reduktion der Realrendite von 2% auf 1,6% ist angesichts der seit Bestehen der beiden Fonds erzielten durchschnittlichen Renditen von 4,25% respektive 3,57% und mit Blick auf den äusserst langfristigen Anlagehorizont nicht zu begründen.

Es ist weder sinnvoll noch nötig, bei kurzfristigen Verwerfungen des Finanzmarkts die Parameter anzupassen. Bereits heute liegt das Fondsvermögen in dreistelliger Millionenhöhe über den Sollwerten.

Ein Senken der Realrendite würde für die Betreiber massiv erhöhte Fondsbeiträge und damit Mehrkosten in Milliardenhöhe bedeuten. Dieses Vorgehen entzieht den Unternehmen unnötig finanzielle Mittel, die für den Umbau der Schweizer Stromwirtschaft im Rahmen der Energiestrategie 2050 benötigt werden.

Die Betreiber müssen in den Fondsgremien angemessen vertreten bleiben

Die vorgeschlagene Reduktion der Betreibersitze in den Fondsgremien auf maximal ein Drittel ist in keiner Weise gerechtfertigt.

Die Mittel in den Fonds gehören den Betreibern, die ihrerseits zu mehr als 80% im Besitz der öffentlichen Hand sind. Dem geplanten Entzug der Mitsprache steht gegenüber, dass die Betreiber weiterhin die volle Verantwortung für die Übernahme der Kosten von Stilllegung und Entsorgung tragen. Die Revision schafft damit ein stossendes Ungleichgewicht zwischen Rechten und Pflichten der Betreiber. Wegen der Nachschusspflicht haben die Eigentümer zudem selber das grösste Interesse an der sorgfältigen Äufnung und Verwaltung der Fonds.

Rückerstattungen bei Überdeckung sollen möglich bleiben

Das vorgeschlagene Verbot der Rückerstattung von Überschüssen aus den Fonds vor dem Abschluss der Entsorgung stellt einen massiven Eingriff in die Eigentumsrechte der Betreiber dar und ist in keiner Weise zu rechtfertigen.

Es muß möglich bleiben, daß Überschüsse an die Betreiber zeitnah zurückerstattet werden. In der Vergangenheit entstanden oft Überschüsse, wenn die tatsächliche Realrendite höher ausfiel als die vorgeschriebene Mindestrendite. Mit einer Senkung der Realrendite auf 1,6% müssten die Betreiber noch mehr in die Fonds einbezahlen, während die Überschüsse weiter steigen.

Drei neue Schweizer Sondermünzen: „100 Jahre Circus Knie“, Dampfschiff „Blümlisalp“, „Reh“

Am 24. Januar 2019 lanciert die Eidgenössische Münzstätte Swissmint drei neue Sondermünzen für Sammler, Liebhaber und Münzenfans.

Dabei ehrt die Schweizerische Münzprägestätte das 100-jährige Jubiläum des Schweizer National-Circus Knie mit der ersten Ausgabe einer Farbmünze, welche nur in der Qualität polierte Platte in den Verkauf gelangt.

Mit der Silbermünze Dampfschiff „Blümlisalp“ beschließt die Prägestätte der Schweiz die dreiteilige Serie „Schweizer Dampfschiffe“ und startet gleichzeitig mit der Bimetallmünze „Reh“ eine dreiteilige Serie „Schweizer Waldtiere“.

100 Jahre Schweizer National-Circus Knie – als 20-Franken-Silbermünze mit Farbe

Die historischen Wurzeln des Schweizer National-Circus Knie reichen bis zum Anfang des 19. Jahrhunderts zurück, als sich Friedrich Knie einer Künstlergruppe anschloss und somit die Zirkusdynastie Knie gründete. Den Grundstein für ihren heutigen Erfolg und Start einer unvergleichlichen Erfolgsgeschichte legte die Familie Knie jedoch vor knapp 100 Jahren. Dies mit dem Entscheid, ein Zelt auf Kredit zu kaufen und am 14. Juni 1919 eine erste Vorstellung im 3‘000 Personen fassenden Capiteau auf der Berner Schützenmatte zu feiern. Diese Eröffnungsvorstellung war ein überragender Erfolg und der Publikumsansturm riesig. Die Idee für einen Zeltzirkus legte somit die Basis für eines der weltweit bekanntesten und bedeutendsten Zirkusunternehmen.

Seither begeistert der Circus Knie Jung und Alt mit opulent inszenierten Programmen in ihrer Manege. Zwar durchlief die Familie Knie auch schwierige Zeiten, wenn etwa das Publikum aus verschiedensten Gründen ausblieb. Trotzdem fand das Zirkusunternehmen dank gegenseitiger familiärer Unterstützung, starkem Willen und visionärer Weitsicht immer wieder den Weg aus misslichen wirtschaftlichen Situationen. Sein internationales Renommee festigte der Circus Knie mit verschiedenen Gastspielen im Ausland und dank innovativen Programmen. Dies unter anderem mit der Verpflichtung des Chinesischen Nationalcircus (1984), des Moskauer Staatscircus (1985), Mummenschanz (1988) oder des Cirque du Soleil (1992).

Quelle: Circus Knie

Die Eidgenössische Münzstätte Swissmint ehrt das 100-jährige Jubiläum des Schweizer National-Circus Knie mit der Herausgabe einer 20-Franken Sondermünze in Silber. Mit der vorliegenden Sondermünze lanciert Swissmint zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Sonderprägung mit farbigen Elementen. Diese Silbermünze gelangt nur in der Qualität polierte Platte im Etui mit nummeriertem Echtheitszertifikat in den Verkauf. Die Bildseite der Sondermünze zeigt die berühmte Clown Figur des Werbegrafikers Herbert Leupin (1916-1999) aus dem Jahre 1956, in Farbe. Im Fokus des Scheinwerfers jongliert der Clown die schräg übereinander angeordneten Buchstaben K/N/I/E. Die Gestaltung erfolgte durch den Graveur der Swissmint, Remo Mascherini.

Dampfschiff „Blümlisalp“ – als 20-Franken-Silbermünze

Mit seiner Inbetriebnahme am 31. Juli 1906 überragte das Dampfschiff „Blümlisalp“ auf dem Thuner- und Brienzersee alle anderen Schiffe an Grösse, Leistungsfähigkeit und Eleganz. Seinen Namen verdankt der Zwei-Deck Salondampfer aus der Zeit der Belle-Epoque dem Bergmassiv „Blümlisalp“ im Berner Oberland. Jahrzehntelang war die „ehrwürdige Lady“, wie das Dampfschiff auch liebevoll genannte wird, der grösste und luxuriöseste Salondampfer auf dem Thunersee. Mit zunehmender Konkurrenz von grossen Motorschiffen wurde die „Blümlisalp“ am 1. August 1971 als letzter Raddampfer auf dem Thunersee ausser Betrieb gesetzt und entging nur knapp der Verschrottung. Dank des grossen privaten Engagements konnte die „Blümlisalp“ schliesslich gerettet und in Stand gestellt werden. Am 22. Mai 1992 erfolgte die zweite Jungfernfahrt und seither steht sie wieder als Flaggschiff der BLS-Flotte fahrplanmässig im Einsatz. Zum 100. Geburtstag des Dampfers erfolgte im Winter 2005/2006 eine unumgängliche Renovation. Ende 2012 überliessen die Dampferfreunde der Genossenschaft Vaporama die 1989 erworbene „Blümlisalp“ für einen Symbolpreis von einem Franken der Betreiberin BLS AG. So vereint die „ehrwürdige Lady“ aus der Belle Epoque noch heute modernste Technik, stilvolles Ambiente und höchsten Komfort und erfreut ihre Passagiere.

Das Dampfschiff „Blümlisalp“ hat eine Länge von 63,4 und eine Breite von 13,3 Metern und bietet 750 Passagieren Platz. Es verfügt über eine schrägliegende 2-Zylinder-Heissdampf-Verbundmaschine mit Kondensation mit einer Leistung von 650 PS. Damit erreicht es eine Geschwindigkeit von 25 km/h.

Quellen: BLS AG, Wikipedia

Die Gestaltung der Bildseite der 20-Franken-Silbermünze als Sonderprägung erfolgte durch den Marinemaler Ueli Colombi aus Merligen und zeigt die Abbildung der „Blümlisalp“ von vorne rechts. Auf dem oberen Teil der Münze sind die technischen Umrisse eines Schaufelrades zu erkennen. Mit der Silbermünze Dampfschiff „Blümlisalp“ beschliesst die Swissmint die dreiteilige Serie „Schweizer Dampfschiffe“.

„Reh“, Start der Serie „Schweizer Waldtiere“ – als 10-Franken-Bimetallmünze

Seine Anmut, sein graziles Erscheinungsbild und seine eleganten Sprünge sichern dem scheuen Reh (Capreolus capreolus) einen Spitzenplatz auf der Beliebtheitsskala der einheimischen Wildtiere. Doch wenn das Reh hoch und weit springt, ist es meist auf der Flucht und hat keine Zeit zu verlieren. So kennen es auch die meisten von uns. Ein sehr scheues Tier, das sich, sobald es Gefahr wittert, in hohen und weiten Sprüngen aus dem Staub macht. Ruhig weidende Rehe zu beobachten ist daher immer ein besonderes Erlebnis. Rehe sind in der Schweiz weit verbreitet, hauptsächlich im Mittelland und in den Voralpen. Das nachtaktive Tier besiedelt in der Regel Waldrandzonen und -lichtungen, zunehmend aber auch offenes Agrarland. Ausgewachsene Rehe haben eine Körperlänge von 93 bis 140 Zentimeter und erreichen eine Schulterhöhe zwischen 54 und 84 Zentimeter. Sie wiegen je nach Ernährungszustand zwischen 11 und 34 Kilogramm. Die Rehböcke tragen ein Geweih, während die Rehgeissen oder Ricken geweihlos sind. Als Wiederkäuer sind die Rehe reine Pflanzenfresser. Dabei bevorzugen sie energie- und nährstoffreiche Pflanzen. Das Reh ist Sujet der ersten Bimetallmünze der neuen dreiteiligen Serie „Schweizer Waldtiere“.

Quelle: Wikipedia

Die Gestaltung der Bildseite der 10-Franken-Bimetallmünze als Sonderprägung erfolgte durch die Ostschweizer Grafikerin und Designerin Naomi Andrea Giewald. Im Zentrum des Bildes ist der Kopf einer Rehgeiss im Profil nach links abgebildet, rechts davon die Rippen eines Blattes. Auf dem äusseren Ring sind zusätzlich die Hufspuren eines Rehs erkennbar.

Die drei neuen Sonderprägungen von Swissmint sind ab 24. Januar 2019 in limitierter Auflage unter www.swissmintshop.ch sowie bei ausgesuchten Münzhändlern und Bankinstituten erhältlich. Gleichzeitig erscheinen auch die Jahressätze der Schweizer Umlaufmünzen in besonderer Qualität.

Eidgenössische Münzstätte (neudeutsch „Swissmint“)
Die Eidgenössische Münzstätte Swissmint prägt die Schweizer Umlaufmünzen für den täglichen Zahlungsverkehr. Für den numismatischen Markt gibt Swissmint regelmässig Zirkulations- und Sondermünzen in besonderer Qualität heraus. Die Sondermünzen in Bimetall, Silber oder Gold sind mit einem offiziellen Nennwert versehen und werden in unterschiedlichen Qualitäten geprägt. Swissmint ist zudem die offizielle Instanz für Echtheitsprüfungen im Auftrag der öffentlichen Hand.

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